Emotional hoch hergegangen ist es in der planmäßigen Sitzung der Leegebrucher Gemeindevertretung am 13.07.17. Die Stühle im sonst fast leeren Zuschauerraum reichten nicht aus für die Bürger, die gekommen waren, um die Berichte des amtierenden Bürgermeisters und seiner Mitarbeiter zu hören. Fast alle waren oder sind noch länger von den Folgen des Tiefs RAYMOND mit seinem 240 m³ Regen pro m² betroffen.
Die Leegebrucher erwarteten Erklärungen über Vorgänge und Verfahrensweisen, die mit dem Großschadensereignis „Starkregen“ in und um unseren Heimatort zusammenhingen.
Der amtierende Bürgermeister Herr Rother konnte nicht auf alle Fragen und Probleme eingehen. Er berichtete zunächst im 1. Teil des TOP Bericht des Bürgermeisters über die Situation bis zum Stichtag 28.06.17, als der große Regen begann.
Die folgende kurze Einwohnerfragestunde nutzten Bürger und Bürgerinnen zu ersten Darlegungen ihrer persönlichen Situation. Zu einem späteren Zeitpunkt sollten die Gäste noch einmal Gelegenheit zu Fragen bekommen.
Aufgrund der aktuellen Lage hatte der Kämmerer eine vorläufige Haushaltsperre ausgerufen, da die jetzt auf die Kommune zukommenden Kosten überhaupt nicht abzusehen sind. Dies wurde von den Abgeordneten zur Kenntnis genommen und im TOP 9 als außerplanmäßige Aufwendungen einstimmig bestätigt.
Einmütig angenommen wurde die von allen Fraktionen eingereichte Beschlussvorlage BV 17-34 über die grundsätzliche Verwendung von zweckgebundenen Spendenmitteln für hochwasserbetroffene Bürgerinnen und Bürger auf dem Hilfskonto eingegangen. Dazu sind noch intensive Abstimmungen notwendig über genaue und möglichst gerechte Verteilungsmodalitäten. Zu diesem Zeitpunkt sind bereits ca. 33.000,- € eingegangen.
Die Fraktionsmitglieder des HGBV hatten bereits auf der Fraktionssitzung am 10.07.17 beschlossen, das Sitzungsgeld des II. Quartals für das Hilfekonto zu spenden. Isolde Bree teilte diesen Beschluss mit und rief alle Gemeindevertreter zur Nachahmung auf.
Spendenkonto
IBAN: DE96 1605 0000 3706 7800 10
Mittelbrandenburgische Sparkasse Potsdam
Verwendungszweck: „Spende Hochwasserhilfe Leegebruch“
Nach dem zweiten Teil der Einwohnerfragestunde, die die Gemeindevertreter einstimmig zuließen und wo auch Fragen nach der Verantwortung nicht nur der Kommune Leegebruch, sondern auch der Umlandkommunen, des Landkreises und von Land und Bund laut wurden, konnten die weiteren Beschlussvorlagen abgearbeitet werden.
Als bewährte Schiedsperson wurde Frau Brigitte Zunke einstimmig in offener Wahl bestätigt, ebenso ihre neue Stellvertreterin Frau Liane Protzmann.
Weiter ging es mit der Bestätigung der DOMUS AG als neue Wirtschaftsprüfungsgesellschaft des Eigenbetriebes Abwasser.
Beschlüsse zum Bebauungsplan Nr. 20 und der Änderung des Flächennutzungsplanes, den LIDL-Bau betreffend, waren schließlich im Weiteren erforderlich.
Viele Bürgerinnen und Bürger blieben bis zum Ende des öffentlichen Teiles, um interessiert die Arbeit der Gemeindevertretung zu verfolgen. Solche rege Bürgerbeteiligung wäre öfters wünschenswert.
Im nichtöffentlichen Teil ging es um Beschlüsse zu Grndstücksfragen und die Vergabe von Handwerksleistungen für die Fertigstellung des neuen Gemeindezentrums, dessen Rohbau keinen größeren Schaden erlitt.
Die Sitzung wurde gegen 22.45 Uhr beendet.
Isolde Bree - Fraktionsvorsitzende des HGBV